Hahaha: Srbija ostaje van Europe

by crvenkasti Fri 18 May - 12:34

Die Stiefkinder auf dem Balkan müssen draußen bleiben

In Sofia beraten die Spitzen der EU über eine Aufnahme der sechs Balkanstaaten. Doch in Erweiterungslaune ist die Union derzeit nicht. Neben dem Gastgeber träumt nur einer von einer Vergrößerung der Union.

Selten klaffen das politische Ziel einer Veranstaltung und die gefühlte politische Stimmung so weit auseinander wie beim westlichen Balkangipfel der EU, der am Donnerstag in der bulgarischen Hauptstadt Sofia stattfindet. Hier soll man den Weg zu einer weiteren Erweiterung der Union besprechen, an deren Tür seit geraumer Zeit die sechs Balkanstaaten Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Albanien und Kosovo klopfen. Doch die Mehrheit der Altmitglieder ist wenig geneigt, Türen zu öffnen und Arme auszubreiten.

Die Bulgaren haben noch bis Ende Juni den Vorsitz im Rat der Europäischen Union inne. Fortschritte beim Erweiterungsprozess zu erzielen ist das Kernanliegen ihrer Präsidentschaft. Für das östliche Balkanland Bulgarien, das selbst seit 2007 Mitglied ist, sind die westlichen Balkanstaaten die nächsten Nachbarn und Handelspartner. Die Aufnahme von Serbien und Montenegro (mit denen Beitrittsverhandlungen schon begonnen haben) sowie von Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Albanien und dem Kosovo wird von Sofia deshalb logischerweise unterstützt.

Doch außer dem Gastgeber träumt mittlerweile eigentlich nur noch die EU-Kommission von einer erneuten Vergrößerung. Der Vorsitzende der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, hat die Ambition, mit einem Zuwachs seinem eigenen Eintrag im Geschichtsbuch etwas mehr Raum zu verschaffen, ansonsten ist die Zahl der Erweiterungsenthusiasten äußerst begrenzt.

Vor allem die grassierende Korruption bei den Neumitgliedern trübt das Bild. Nach Meinung des ehemaligen EU-Sonderkoordinators für den Stabilitätspakt Südosteuropa, Bodo Hombach, liegt das am Wegfall der Konditionalität nach dem EU-Beitritt dieser Staaten. Der Leistungsdruck des Beitrittsprozesses – Mitgliedschaft nur gegen Reformen – sei nach der Aufnahme in der EU nicht mehr hinreichend spürbar gewesen. Prompt fielen die beigetretenen Staaten in alte Gewohnheiten zurück.

„Auf dem Balkan kann man mit Konditionalität sehr gut arbeiten“, so Hombach gegenüber WELT, „auch wenn man dort stets ideenreich ist, die Konditionalität zu umgehen.“ Wolle man Erfolg haben, müsse man „die Konditionalität auch nach einem Beitritt aufrechterhalten“, sagt Hombach.

https://www.welt.de/politik/ausland/article176432320/Balkangipfel-der-EU-Die-Stiefkinder-muessen-draussen-bleiben.html

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Neće vas primiti, a ako vas i prime, i onda ćete biti podvrgnuti pritiscima i uvjetovanjima.

Mi već znamo kako je to.